AGB

Nutzungsbedingungen von TBuddy
(Allgemeine Geschäftsbedingungen)

Stand: 30.10.2017

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Bedingungen“) gelten für sämtliche Leistungen, welche die TBuddy UG (haftungsbeschränkt) im Zusammenhang mit ihrer, unter anderem unter der Domain www.tbuddy.de erreichbaren, Webseite (nachfolgend „Webseite“) und der TBuddy Applikation (nachfolgend „App“; Webseite und App gemeinsam „Angebote“) gegenüber ihren Nutzern erbringt.

1.2 TBuddy ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Nach Veröffentlichung einer Änderungsmitteilung besitzt der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen den Änderungen schriftlich widerspricht.

2. Gruppenregistrierung

2.1 Die Nutzung der Angebote erfordert eine initiale Gruppenregistrierung des Hauptnutzers unter Eingabe seiner persönlichen Daten und einer gültigen Email Adresse. Die Angaben sind wahrheitsgemäß zu machen und bei Änderungen zu aktualisieren. Nach Registrierung fordert TBuddy den Nutzer auf, die angegebene E-Mail Adresse zu bestätigen.

2.2 Der Hauptnutzer (nachfolgend „Coach“) ist verantwortlich für die Einhaltung der Nutzungsbedingungen in seiner Gruppe und hat alle administratorischen Rechte.

2.3 Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer ein Passwort zu wählen. Das Passwort hat der Nutzer geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zu geben. Sofern Dritte durch ein Verschulden des Nutzers Kenntnis vom Passwort erlangt haben, haftet der Nutzer für den durch die Nutzung des Passwortes etwaig entstehenden Schaden.

2.4 Der Hauptnutzer kann eine Gruppe anlegen und andere Teilnehmer durch Angabe ihrer E-Mail-Adresse einladen. Der Hauptnutzer versichert, dass er keine Einladungen an wissentlich ungültige E-Mail-Adressen und keine Einladungen an Personen verschickt, die nicht zuvor in den Erhalt einer Einladung eingewilligt haben.

3. Leistungen und Inhalte

3.1 TBuddy bietet im Rahmen seines Angebots verschiedene Funktionen an, die Organisatoren und Teilnehmern helfen, ihre Gruppe zu verwalten, wie z.B. Termine planen, Zu- und Absagen verfolgen, Teilnahmeübersichten einzusehen. Die Leistungen sind grundsätzlich kostenlos nutzbar; bestimmte Leistungen mit Zusatzfunktionen kann der Nutzer im Rahmen der Angebote für bestimmte Zeit kostenpflichtig hinzubestellen („Abonnement-Leistungen“).

3.2 TBuddy sichert dem Kunden gegenüber eine Erreichbarkeit der Lösung von 99,0% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Rechner aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von TBuddy liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht über das Internet zu erreichen sind. Geplante oder notwendige Wartungsarbeiten, die zu Ausfallzeiten führen und vorher als Wartungsfenster kommuniziert wurden, werden als Verfügbar gewertet. Weiterer Bestandteil der Leistungsverpflichtung sind die vertraglich vereinbarten Leistungspakete und Optionen.

3.2 TBuddy behält sich das Recht vor, seine Leistungen zu modifizieren oder zu verbessern. Bei Einschränkungen des Leistungsumfanges besitzt der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Werden Dienstleistungen kostenlos bereitgestellt, so ist TBuddy berechtigt diese fristlos und ohne Vorankündigung  einzustellen oder zu kostenpflichtigen Abonnement-Leistungen zu machen. Ein Minderungs-, Erstattungsoder Schadensersatzanspruch kann dadurch nicht begründet werden. Eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet erlaubt es TBuddy außerordentlich zu kündigen, wenn es für TBuddy dadurch unzumutbar wird, ihre Leistungen ganz oder teilweise im Rahmen des Vertragszwecks zu erbringen

4. Abonnement-Leistungen und Zahlungsbedingungen

4.1 Im Rahmen des Angebots kann jeder Nutzer „Premium“-Leistungen (sog. „Premium-Pakete“) kostenpflichtig (in Abhängigkeit der Gruppengröße) im Abonnement bestellen. Der jeweilige Zeitraum wird vom Nutzer im Rahmen des Bestellvorgangs festgelegt und verlängert sich automatisch um den festgelegten Zeitraum, wenn der Nutzer die Abonnement-Leistung nicht vor Ablauf des Zeitraums kündigt.

4.2 „Premium“-Leistungen können mit den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsmitteln erworben werden. Die angegebenen Preise schließen die Umsatzsteuer ein. Die Freischaltung der Abonnement-Leistungen erfolgt mit erfolgreichem Zahlungseingang bei TBuddy. Die vereinbarten Grundentgelte sind gemäß vertraglicher Vereinbarung jeweils im Voraus zu zahlen und werden vom hinterlegten Paypal-Konto eingezogen.

4.3 Pro Gruppe kann nur ein „Premium“-Paket zur Zeit kostenpflichtig gebucht werden. Der Hauptnutzer („Coach“) bleibt für TBuddy zentraler Ansprechpartner und Administrator. Die Bezahlung kann von einem beliebigen Teilnehmer der Gruppe übernommen werden.

5. Nutzungsrechte und Mitwirkungs-/Kundenpflichten

5.1 Der Nutzer erhält das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizensierbare Recht, die Leistungen für die Dauer der Registrierung, bei Abonnement-Leistungen für die Dauer des bezahlten Zeitraums, für private und gewerbliche Zwecke zu nutzen.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, für eine entsprechende Deckung auf dem angegebenen Paypal-Konto zu sorgen. Der Kunde sichert zu, daß die von ihm gemachten Datenangaben richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, TBuddy jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten (insbesondere über die Änderung der Daten zum Bankkonto des Kunden) zu unterrichten.

5.3 Der Kunde stellt TBuddy von allen Ansprüchen Dritter aus der Verletzung ihrer Schutzrechte durch die vom Kunden über das Internet dargebotenen bzw. übermittelten Inhalte frei. Die Freistellung erfolgt in der Weise, dass der Kunde TBuddy den gesamten durch die Inanspruchnahme seitens des Dritten entstandenen Aufwand einschließlich angefallener Kosten der Rechtsverteidigung zu ersetzen hat.

6. Vertragsdauer und Kündigung

6.1 Sofern nicht anderweitig im Leistungsvertrag vereinbart, beginnen die Verträge mit Datum der Online-Buchung (Vertragsdatum); die Verträge werden mit unbestimmter Dauer geschlossen und können von beiden Vertragsparteien jederzeit zum Vertragsmonatsende ordentlich gekündigt werden. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung) bleibt hiervon unberührt. Der Widerruf der Einzugsermächtigung kommt einer Kündigung aus wichtigem Grund gleich.

6.2 Die Kündigung hat online auf der Website (www.tbuddy.de) von dem Teilnehmer zu erfolgen, der die Online-Buchung initial getätigt hat. Für die Kündigung kann der Nutzer die hierfür angebotenen Schaltflächen nutzen. Bereits gezahlte Entgelte für den laufenden Vertragsmonat werden nicht zurückerstattet, das Angebot verbleibt bis zum Vertragsmonatsende nutzbar.

7. Nutzerpflichten, Zugangssperrung

7.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Angebote nicht (i) mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; (ii) gewerbliche Schutz-, Urheber-, Persönlichkeits-, Eigentumsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen; (iii) Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln; (iv) Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, sowie (v) Quellcode in die Angebote integrieren, wodurch es ihm möglich ist, Daten aus der Datenbank oder den Angeboten zu extrahieren.

7.2 TBuddy ist berechtigt, den Zugang zu den Angeboten zu sperren, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

8. Hyperlinks

8.1 Die Angebote können Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. TBuddy übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht TBuddy sich diese Webseiten und ihre Inhalte zueigen, da TBuddy die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

9. Gewährleistung

9.1 TBuddy gewährleistet eine möglichst störungsfreie Erreichbarkeit der Angebote im Rahmen des technisch und betrieblich Zumutbaren. Zeiten, in denen die Angebote aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen außerhalb des Einschlussbereichs von TBuddy (etwa höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht oder nur eingeschränkt erreichbar ist, sind hiervon ausgenommen. TBuddy wird im Rahmen des technisch und betrieblich Zumutbaren zu verantwortende Störungen unverzüglich beseitigen.

9.2 Soweit Leistungen unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel, insbesondere für deren Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

10. Haftung, Viren und Schadprogramme

10.1 TBuddy haftet gegenüber dem Nutzer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit für Schäden nach den gesetzlichen Vorgaben. Im Übrigen haftet TBuddy gegenüber dem Nutzer nur für vertragstypische, vorhersehbare, unmittelbare Schäden und auch nur dann, wenn TBuddy oder ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe von TBuddy schuldhaft handelte.

10.2 Auch wenn TBuddy sich stets bemüht, die Angebote frei von Viren und Schadprogrammen zu halten, garantiert TBuddy keine Freiheit von Viren oder Schadprogrammen. Vor dem Herunterladen von Informationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der Applikation für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

10.3 Eine mögliche Schadenersatzpflicht wird in der Höhe der Monatsgebühr, beschränkt. Die Haftung für Schäden aus Datenverlusten wird auf die Höhe beschränkt, die bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wären, maximal jedoch in Höhe der Jahresgebühr.

Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren nach einem Jahr nach ihrem Entstehen unbeschadet der Vorschrift des § 202 BGB. Diese Verkürzung gilt nicht, wenn TBuddy grob fahrlässig oder mit Vorsatz gehandelt hat.

11. Widerrufsbelehrung

11.1 Widerrufsrecht: Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer TBuddy UG, Freschenhausener Weg 3, 21220 Seevetal, info@tbuddy.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

11.2 Folgen des Widerrufs: Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, wird TBuddy dem Nutzer die getätigte monatliche Zahlung unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet TBuddy dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Hat der Nutzer verlangt, dass TBuddy mit der Ausführung der Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Nutzer einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer TBuddy von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

12. Sonstige Bestimmungen

12.1 Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abänderung dieser Klausel.

12.2 TBuddy behält sich das Recht vor, die Bedingungen zu ändern und/oder zu ergänzen. TBuddy wird eine Änderung/Ergänzung durch Hinweis im Rahmen der Angebote ankündigen. Der Nutzer kann innerhalb von 14 Tagen ab Erscheinen des Hinweises per E-Mail Widerspruch gegen die Änderung/Ergänzung einlegen. Im Falle eines Widerspruchs ist TBuddy berechtigt, den Vertrag mit dem jeweiligen Nutzer ab Inkrafttreten der Änderung/Ergänzung, bei Abonnement-Leistungen bei Ablauf des jeweiligen Zeitraums zu kündigen. Sofern ein fristgerechter Widerspruch unterbleibt, gelten die neuen Bedingungen als genehmigt.

12.3 TBuddy ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Pflichten aus diesen Bedingungen der Hilfe Dritter zu bedienen. TBuddy ist ferner berechtigt, sämtliche Rechte und Pflichten aus diesen Bedingungen auf einen Dritten zu übertragen.

12.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ungültig, unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen unberührt. Die entsprechende Lücke wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Willen der Parteien

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Parteien ist Lüneburg.

Stand: Oktober 2017